Es heißt, das Schwebodrom in Barmens Zentrallage Werth feiere Besucherrekorde. Man inszeniert sich als neues Aushängeschild einer ansonsten mehr schlecht als recht funktionierenden Fußgängerzone. Doch während die bunten Virtual-Reality-Brillen die Bürger ins Wuppertal der 1920er Jahre entführen, bleibt der Blick auf die heutige Finanzlage erschreckend trüb. Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen mahnt zur Transparenz: Woher kommt das Geld für dieses Prestige-Projekt? Wer trägt das Risiko, wenn der erste Rummel längst verflogen ist?
„Wir lieben unser Wahrzeichen, die Schwebebahn, und begrüßen privates Engagement für unseren Stadtbezirk ausdrücklich“, erklärt der Barmer AfD-Bezirksfraktionsvorsitzende Arno Schirmer. „Aber Lokalpatriotismus darf nicht blind machen gegenüber einer sehr genauen Kostenkontrolle. Dass das Schwebodrom zum letzten Jahreswechsel in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) umgewandelt wurde, wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden.“
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung sieht in der Änderung der Rechtsform ein strategisches Manöver, um den Zugriff auf öffentliche Fördermittel, Spenden und Steuererleichterungen zu ermöglichen. Während kleine Einzelhändler am Werth unter hohen Mieten und allgemein schwindender Kaufkraft leiden, profitiert zugleich das Schwebodrom von Förderprogrammen wie der Landesinitiative Zukunft.Innenstadt.NRW.
Arno Schirmer sieht einen direkten Bezug zu den Schulen vor Ort: „Es ist den Bürgern nicht zu vermitteln, dass für digitale Spielereien am Werth Steuergelder fließen, während Bildungseinrichtungen wie die Grundschule Schützenstraße sich gezwungen sehen, Bittbriefe an die Bezirksvertretung zu senden. Jene Einrichtung benötigt dringend knapp 3.000 Euro für Ozobot-Roboter, um Kindern mit hohem Förderbedarf überhaupt einen Zugang zur digitalen Welt zu ermöglichen. Hier offenbart sich eine eklatante Schieflage: Für eine glitzernde Fassade in der Fußgängerzone ist reichlich Steuergeld vorhanden, während wir hingegen für die Zukunft unserer Kinder, die sich in sozial herausfordernden Situationen befinden, um jeden Euro feilschen müssen.“
Daher die Forderungen der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen: Volle Transparenz in Form einer Offenlegung aller direkten und indirekten Zuschüsse durch die Stadt Wuppertal bzw. ihre Töchter (Wuppertal Marketing GmbH, Stadtwerke usw.). Erstellung einer Risikoanalyse, die der Frage nachgeht: Wer haftet für die laufenden Kosten der gGmbH, sollten einmal die Besucherzahlen rückläufig sein? Priorisierung von Bildung, denn sachorientierte Politik bedeutet, erst die Pflichtaufgaben zu erfüllen, bevor man sich kostspielige Kür-Projekte wie das Schwebodrom leistet.
„Der Stadtbezirk Barmen braucht echte Impulse für den Mittelstand und Sicherheit auf den Straßen, keine öffentlich subventionierten Träumereien in virtuellen Welten“, so Schirmer abschließend. „Wir fordern eine detaillierte Übersicht über jegliche Steuergelder, die in das Schwebodrom geflossen sind. Wir als AfD stehen für eine bürgernahe Politik, die das Geld dort investiert, wo es den Menschen im Stadtbezirk wie auch in der Gesamtstadt wirklich nützt – bei unseren Kindern und in der lokalen Infrastruktur.“