Abgesehen von den üblichen links-grünen Ideologen der Denkrichtung „Germaniam esse delendam“ wird wohl kaum noch jemand, der nicht mit völliger Realitätsresistenz geschlagen ist, ernsthaft behaupten wollen, dass wahllos jeder in Deutschland aufgenommen werden muss, der sich hier ansiedeln möchte. Immer mehr Bürger gelangen zu der Erkenntnis, dass notwendigerweise konsequent unterschieden werden muss zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und denen, die tatsächlich Schutz vor Verfolgung benötigen. Damit reduziert sich der Kreis derer, denen ein entsprechender Aufenthaltsstatus zuerkannt werden sollte, automatisch bereits um mehr als die Hälfte. Im Folgenden möchte ich deshalb auch nicht mehr auf die Ankömmlinge Bezug nehmen, die aus sicheren Ländern wie den Balkanstaaten kommen, und von daher ohnehin umgehend zurückgeschickt werden müssen.
Es stellt sich daher vor allem die Frage, ob Deutschland tatsächlich verpflichtet ist, die Verfolgten und Bedrohten aus aller Welt in unbegrenzter Zahl aufzunehmen. Und hier kann die Antwort nur ein klares Nein sein: Auch die Aufnahme wirklich bedrohter Menschen findet ihre Grenze notwendigerweise dort, wo eine Gefährdung der aufnehmenden Gesellschaft droht!
Diese Erkenntnis dringt zunehmend bei den Bürgern durch, die in ihrer Hilflosigkeit, dem Gefühl der Bedrohung und der Erkenntnis, von der Politik hintergangen zu werden, immer lauter und deutlicher gegen die massenhafte Flutung unseres Landes mit Zuwanderern aufbegehren. Ihnen gegenüber stehen jene, die in bewusster Ignoranz der Fakten diese Bürger dadurch mundtot zu machen suchen, dass sie sie als Rassisten und Ausländerfeinde diffamieren und so in die rechte Ecke abschieben wollen – offenbar in der Absicht, diese Gesellschaft gezielt zu zerstören. Diverse, zumeist ungeklärte, Anschläge auf Asylbewerberheime werden dabei regelmäßig als „Beweis“ für die Richtigkeit dieser Unterstellung herangezogen, während die um ein Vielfaches häufigeren Übergriffe von Migranten gegen Deutsche ebenso regelmäßig unterschlagen werden, könnten sie doch den erwünschten Eindruck schmälern.
Ich möchte versuchen, einmal jenseits aller Ideologie wichtige Kernpunkte, die eigentlich offensichtlich sind, jedoch meist ausgeblendet werden, zusammenzufassen, und so vielleicht etwas mehr Klarheit in die Problematik zu bringen:
Anschläge auf Asylbewerberheime sind immer zu verurteilen – darüber muss nicht weiter diskutiert werden. An diesem Punkt jedoch zu verharren und so eine zielführende Diskussion bewußt zu vermeiden bzw. zu verhinden, ist der Sache alles andere als dienlich. Unabhängig davon haben die Bürger nämlich durchaus das Recht, aufzubegehren und mitzuentscheiden, mit WEM sie zusammenleben wollen und wie lange! Es ist auch ihr Recht zu entscheiden, dass sie nicht der ganzen Welt auf Kosten ihrer eigenen gesellschaftlichen Stabilität helfen wollen und können.
Niemand kann und darf von den Bürgern dieses Landes erwarten, dass sie die Bereitschaft zeigen müssen, Menschen aufzunehmen, deren kulturelle und religiöse Traditionen und Wertvorstellungen mit unseren inkompatibel, ja oftmals geradezu die Antithese zu unseren sind. Europa hat nicht über Jahrhunderte mit Strömen von Blut die Verwirklichung von Idealen wie Religionsfreiheit, freier Meinungsäußerung, Demokratie, pluralistischer Gesellschaft, Gleichberechtigung von Frauen und sexuellen Minderheiten etc. erkämpft, um diese und seine kulturellen Identitäten nun auf dem Altar falsch verstandener, wenn nicht gar missbrauchter Nächstenliebe zu opfern und schleifen zu lassen.
Man kann daher nicht von den Bürgern erwarten, dass sie einer Aufnahme von Menschen zustimmen, deren gesellschaftliche Verhaltensnormen noch im Sippen-Stadium verhaftet sind, und denen die Überzeugungen eines Imams, Stammeshäuptlings oder Clan-Chefs wichtiger sind als die Ideale, die in unserer Verfassung verankert sind. Man kann von den Bürgern kein Verständnis dafür verlangen, dass solche Menschen über tausende Kilometer nach Europa in eine ihnen völlig fremde Kultur geschleust werden, dass die Marine dank unserer Politik diesem Unwesen sogar noch Vorschub leistet – während steinreiche orientalische Staaten, in denen die gleichen religiösen und kulturellen Gepflogenheiten wie die der Flüchtlinge herrschen und sogar die gleiche Sprache gesprochen wird, die Aufnahme ihrer Kultur- und Glaubensgenossen unter Hinweis auf eine unerwünschte Destabilisierung verweigern – die man jedoch Europa gern zuzumuten bereit ist. Dies ist in etwas so sinnvoll, als wenn man im Falle eines Bürgerkrieges Flüchtlinge aus Dänemark nach Saudi-Arabien verschiffen würde.
All dies ist offensichtlich, wird jedoch ebenso offensichtlich von den Apologeten dieser anarchischen und unkontrollierten Massenzuwanderung ignoriert und ausgeblendet. Parteien wie SPD, Linke und Grüne, und zunehmend auch die Union, sind plötzlich erstaunlicherweise dazu bereit, die von ihnen regelmäßig lautstark vertretenen – und oben bereits aufgelisteten – Ideale aufweichen und zerstören zu lassen – eine Folge, die bei weiter anhaltender Zuwanderung in dieser Menge und Qualität unvermeidlich ist. Und damit nicht genug: Selbst geltendes Recht wird aufgeweicht, ignoriert oder außer Kraft gesetzt, indem der Missbrauch der Hilfsbereitschaft dadurch gefördert und betrieben wird, dass selbst Ausreisepflichtige oder gar Intenssivtäter auf Kosten der Allgemeinheit weiterhin geduldet und alimentiert werden, derweil die Politik sich noch als Handlanger der Schlepper betätigt. Der Rechtsstaat hat damit komplett abgewirtschaftet und seine Glaubwürdigkeit verspielt.
Die Ambivalenz dieses Verhaltens von Altparteien, Medien und Interessengruppen zeigt also überdeutlich, dass hier Ideale wie Humanität, Menschenwürde und Hilfsbereitschaft dadurch pervertiert werden, dass man sie in Wahrheit als Rammbock zur Zerstörung unserer gewachsenen Traditionen, unserer Gesellschaft und unserer kulturellen Identität missbraucht. Ein krasser, antideutscher Rassismus zeigt seine hässliche Fratze.
Und hier sind wir nun bei den wahren Beweggründen der zunehmenden Bürgerproteste: Nicht Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit spielen eine Rolle – der Deutsche ist in der Regel weder Rassist noch Ausländerfeind, legt dafür jedoch großen Wert auf gutes Benehmen, Respekt und Achtung vor Gesetz und Regeln.
Nein – die wahre Ursache für das berechtigte Aufbegehren der Menschen im Land ist die klare und richtige Erkenntnis, dass unsere Gesellschaft mit ihren Werten, Traditionen und ihrer Identität durch diese Art der ungeregelten Massenzuwanderung in höchstem Masse in ihrer Existenz bedroht ist. Und dagegen wehren sie sich zu Recht! Wenn uns also unsere über Jahrhunderte gewachsenen und erkämpften Ideale wirklich etwas wert sind, wenn wir sie erhalten und diese Ideale im positiven Sinne weiter in der Welt wirken lassen wollen, dann ist es sogar unsere Pflicht, uns gegen diese aufgezwungene Zuwanderungspolitik zur Wehr zu setzen. Wenn wir die Fähigkeit unserer freien und pluralistischen Gesellschaft zum positiven Wirken in der Welt erhalten wollen, dann dürfen wir nicht länger hinnehmen, dass sie unter gezieltem Missbrauch und bewußter Umkehrung all unserer Ideale zerstört wird. Helfen ja – aber keinesfalls unter Aufgabe der eigenen Identität. Das Recht auf Asyl findet hier eindeutig seine Grenze!
Daher müssen wir andere Wege entwickeln als die Aufnahme der Bedrohten aus aller Welt. Es ist höchste Zeit, die Urheber dieser Flüchtlingsströme zu benennen. Es ist höchste Zeit, diesen Verursachern endlich die „Wertegemeinschaft“ (welch eine Beleidigung unserer Werte!) und die Zusammenarbeit aufzukündigen und die Geostrategie der bewussten Zerstörung ganzer Staaten ein für alle Mal zu beenden. Und es ist höchste Zeit auf die Staaten einzuwirken, die sich bisher der Hilfeleistung für ihre Glaubensbrüder verweigern, damit sie im Sinne ihrer „Religion der Barmherzigkeit“ mit unserer Unterstützung endlich ihren Anteil an der humanitären Arbeit in der Welt übernehmen.
Peter Hoppe, AfD-Bezirksvertreter Elberfeld-West