Liebe Leser,
seit gestern steht es fest: Allen Unkenrufen zum Trotz ist die AfD als deutlich drittstärkste Kraft in den Bundestag eingezogen.
Damit ist uns etwas geglückt, was in der deutschen Nachkriegsgeschichte einzigartig ist: Innerhalb von gerade einmal gut vier Jahren haben wir eine völlig neue Partei gegründet, alle erforderlichen Strukturen aufgebaut, Fachausschüsse auf allen Ebenen gebildet, ein Grundsatz- und ein Wahlprogramm erarbeitet, Listen für Kommunal-, Landes- und Bundestagswahlen gewählt, und die Partei in fulminanten Wahlkämpfen in nahezu sämtliche Kommunal- und Landesparlamente, und nun auch in den Bundestag gebracht. Dies ist eine Leistung, die ihresgleichen sucht. Und die ohne Ihre tatkräftige Unterstützung, liebe Mitglieder, Freunde und Helfer, nicht möglich gewesen wäre. Dafür unseren herzlichen Dank, und unseren aufrichtigen Respekt!
Denn Sie alle haben für dieses Ziel nicht nur unglaublich viel Zeit, Kraft und Energie aufgebracht. Viele von Ihnen mussten zudem persönliche Opfer bringen: Sie mussten die Zerstörung von Privateigentum und nicht selten Gesundheitsschäden, bis hin zu ernsthaften Verletzungen, hinnehmen – hervorgerufen durch Angriffe von gewaltbereiten, radikalen Gegnern, die solche Methoden als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung ansehen. Genützt hat es ihnen nichts, im Gegenteil: Gerade solche Methoden dürften uns noch einen erheblichen Zulauf an Wählern beschert haben. Zudem ist es uns gelungen, einen erheblichen Teil der Nichtwähler zur Stimmabgabe zu bewegen, was beweist, daß es gerade die AfD ist, die dem demokratischen Prozess in unserem Land neues Leben eingehaucht hat.
Aber es hat sich noch mehr gezeigt: Nämlich, daß unser Land zutiefst gespalten ist. Immer mehr Bürger sind nicht mehr bereit, sich für Ansichten, die eindeutig von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind, geradezu mantraartig als Nazis, Rassisten, Rechtsradikale und dergleichen mehr diffamieren und so moralisch abwerten zu lassen. Immer mehr Bürger erkennen sehr wohl, daß diese Form des Niederbrüllens und des moralischen Hyperventilierens nur ein Ziel verfolgt: Die sachliche, argumentative Auseinandersetzung um jeden Preis zu vermeiden, was nichts anderes bedeutet, als daß man die legitimen Ansichten und Wünsche eines großen Teiles der Bevölkerung nicht akzeptieren will.
Diese verschwinden jedoch weder durch Niederbrüllen, noch durch den Versuch, sie ins moralische Abseits zu stellen. Die Wünsche all dieser Menschen verlieren durch diese Versuche auch nicht an Legitimität. Und es ist falsch, das Wahlergebnis, wie auch gestern Abend überall wieder zu hören, ganz platt den sogenannten „Abgehängten“ und „Zukurzgekommenen“ zuschreiben zu wollen. Nichts wäre falscher, und nichts würde die Realität mehr verzerren, als diese Verengung der Perspektive auf die Gruppe der sozial Benachteiligten, denn diese macht nur einen Teil der AfD-Wählerschaft aus.
Die wesentlichen Gründe für die Wahl der AfD sind nämlich andere: Es ist das gute Recht der Bürger, sich in ihren eigenen Städten als Deutsche nicht in der Minderheit fühlen zu wollen. Es ist ihr gutes Recht, nicht ungefragt für eine Massenzuwanderung in ihre mühsam erarbeiteten Sozialsysteme aufkommen zu wollen. Es ist ihr gutes Recht, in einer sicheren und stabilen Gesellschaft leben zu wollen – ohne Angst vor Überfällen, Terror und Vergewaltigungen. Es ist auch ihr gutes Recht, nicht ungefragt mit ihren Ersparnissen und ihrer Altersvorsorge für die Rettung von Pleitebanken und -Staaten einstehen zu wollen. Es ist ihr gutes Recht, eine Familienpolitik einzufordern, die es ermöglicht, eine Familie wieder mit einem Einkommen zu ernähren, anstatt durch politische Maßnahmen Kinder zu einem Armutsrisiko zu machen. Und es ist ihr gutes Recht, eine Frühsexualisierung der eigenen Kinder abzulehnen. Die Liste ließe sich fortsetzen. Fakt ist, daß sämtliche Altparteien diese völlig legitimen Ansichten nicht ernst genommen, sondern sie niedergebrüllt, diffamiert und moralisch abqualifiziert haben. Bis die Bürger genug davon hatten und sich der AfD angeschlossen haben, da diese als einzige Partei diesen völlig berechtigten Wünschen eine Stimme verleiht, sie ernst nimmt, und vor allem willens ist, diese in die Praxis umzusetzen. Davon kann bei den Altparteien keine Rede sein, da diese Teil des Problems, nicht Teil der Lösung sind.
Dadurch, daß die Altparteien nämlich die berechtigten Bedürfnisse vieler Bürger, wie gestern abend im Fernsehen zu hören, herablassend als „nationalistisch“ oder „völkisch“ abtun, anstatt ihnen Rechnung zu tragen, dokumentieren sie nur, daß sie diese Wünsche weder ernst nehmen noch akzeptieren. Wir möchten uns daher einen Hinweis erlauben: Der Nationalstaat ist der rechtliche Rahmen für unsere Verfassung, denn diese gilt ausschließlich in den Grenzen dieses Nationalstaates. Und unsere Verfassung wurde vom Volk für das Volk geschaffen. Wer beides abqualifiziert sollte seine Einstellung zur Demokratie überdenken.
Immer mehr Bürger unseres Landes haben dies sehr wohl erkannt, was das Wahlergebnis deutlich zum Ausdruck bringt. Dies ist für uns natürlich Grund zur Freude, aber es ist kein Grund zum Triumph. Es liegt uns nichts daran, über unsere politischen Gegner zu triumphieren. Uns liegt daran, mit ihnen zu reden – sachlich, höflich, mit dem gebotenen persönlichen Respekt, und zielorientiert. Denn die Spaltung unseres Landes muß überwunden werden, was nur dann möglich ist, wenn alle Ansichten und Wünsche respektiert und politisch berücksichtigt werden, solange sie sich in den Grenzen unserer Verfassung bewegen. Die AfD redet mit jedem, der sich an die Spielregeln des demokratischen Diskurses hält. Niederbrüllen lassen wir uns jedoch nicht mehr, denn wird sind Teil des verfassungsmäßigen Meinungsspektrums. Und dieses Recht, unsere Meinung politisch zu artikulieren und in den demokratischen Prozess einzubringen, lassen wir uns nicht mehr nehmen. Von niemandem! Denn wir sind gekommen, um zu bleiben.